"Evaluation von Best-Practice-Beispielen zur Erhebung kommunaler Gebühren und Beiträge"

im Rahmen von ExWoSt Experimenteller Wohnungs- und Städtebau
 

Ziel: Identifizierung von kommunalen Best-Practice zur Senkung der Wohnnebenkosten
Auftraggeber: Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, Bonn

Im letzten Jahrzehnt sind die Nebenkosten des Wohnens in den alten Ländern etwa dreimal so schnell gestiegen wie die Lebenshaltungskosten. In den neuen Ländern lag der Anstieg noch höher. Wirksame Strategien zur Begrenzung des Nebenkostenanstiegs sind bisher vor allem deswegen nicht entwickelt worden, weil die Ursachen für die Kostensteigerungen sehr vielfältig sind. Dies war Anlass für die Einrichtung der Expertenkommission "Strategien zur Senkung der Wohnnebenkosten" des Deutschen Verbandes für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V. , die im Dezember 1999 eingesetzt wurde und am 18. Juni 2002 ihren Abschlussbericht vorgelegt hat. Der Bericht zeigt im wesentlichen auf, wie die Anreize für Kosteneinsparungen verbessert werden können, nach welchen Regeln die Kommunen ihre Gebühren ermitteln sollten und wie der Wettbewerb genutzt werden kann, um Kosten zu kontrollieren und möglichst gering zu halten.

Ziel des Projektes ist es daher, Best-Practice-Modelle in Kommunen zu identifizieren, in denen Wohnnebenkosten durch spezifische kommunale Handlungsansätze niedrig gehalten oder gesenkt werden konnten, die Vorgehensweise zu analysieren und zu dokumentieren.

Die DV-GmbH übernimmt innerhalb des Projektes die Untersuchungen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger im Bereich des kommunalen Abfalls. Dabei kann es sich sowohl um einzelne Gemeinden, als auch um Landkreise und Zusammenschlüsse von Kommunen und/ oder Landkreisen handeln.

Im Rahmen des Projekts sind beispielhaft 18 bis 20 Kommunen zur untersuchen, die in den letzten 5 bis 8 Jahren

• ihre Methodik der Gebührenerhebung oder Beitragsberechnung bzw. –erhebung geändert haben oder derzeit prüfen, um die Belastung der Bürger zu begrenzen oder zu reduzieren;
   
• andere Möglichkeiten der Kostenreduktion wie z.B. Privatisierung, Kooperation, Vertragslösungen öffentlicher Leistungen eingesetzt haben oder dies planen.

Wichtig für die Auswahl der zu dokumentierenden Beispiele ist der Modellcharakter und die Verallgemeinerungsfähigkeit der ergriffenen Maßnahmen und damit eine mögliche Übertragbarkeit auf andere Kommunen.

Das Projekt soll bis Anfang 2005 abgeschlossen sein, im letzten Quartal des Jahres 2004 ist die Durchführung eines Workshops geplant, der Probleme und Lösungsansätze thematisiert. Die Veranstaltung soll nicht nur Experten aus den Kommunen zu einem Erfahrungsaustausch bewegen, sondern gleichermaßen Vertreter privatwirtschaftlicher Betriebe und der kommunalen Spitzenverbände in die Diskussion einbinden.

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Ansprechpartnerin:

	Nadja Ritter Gesellschaft des Deutschen Verbandes für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung mbH Georgenstraße 21 10117 Berlin Fon 0049 (0)30 - 20 64 16 957 Fax 0049 (0)30 - 20 64 16 91 E-Mail: n.ritter@deutscher-verband.org