Die EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN - Impulse für die Städte Europas

Entstehungshintergrund

Die europäischen Städte stehen aufgrund struktureller Veränderungen, wie der Verstärkung des globalen Wettbewerbs und dem sozio-ökonomischen Strukturwandel, vor schwierigen Herausforderungen. Zu den Folgen dieser Veränderungen gehören u.a. der Verlust von Arbeitsplätzen in den traditionellen Industrien und in den Wirtschaftszweigen des verarbeitenden Gewerbes sowie die zunehmende Bedeutung von weniger in der lokalen Wirtschaft verankerten Branchen, wie z.B. dem Finanz- und Dienstleistungssektor. Resultat sind wirtschaftliche, soziale und räumliche Segregationsprozesse, von denen vor allem innerstädtische Quartiere betroffen sind. Durch die prekäre Lage der öffentlichen Haushalte und einer damit verbundenen eingeschränkten kommunalen Handlungsfähigkeit können die komplexen städtischen Problemfelder oft nicht adäquat angegangen werden.

Auf diese Herausforderung reagierte die Europäische Kommission 1994, indem sie durch die Gemeinschaftsinitiative URBAN versucht, innovative Lösungsansätze für diese Problematik zu finden. Ziel von URBAN ist es, Fördermittel in krisenbetroffenen Stadtteilen zu konzentrieren, für die ein innovativer und integrierter Handlungsansatz zur Lösung von kumuliert auftretenden Problemen, wie hoher Arbeitslosigkeit, ungenügender sozialer Infrastruktur, schlechter Umweltbedingungen oder hoher Kriminalität, verfolgt wird.

Die erste URBAN-Generation von 1994 bis 1999

Im Zeitraum von 1994 bis 1999 nahmen über 118 europäische Stadtgebiete an der Gemeinschaftsinitiative URBAN I teil. Das europäische Finanzvolumen betrug insgesamt 740 Millionen Euro und wurde aus dem Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF) bereitgestellt.

Das Programm stieß auch in Deutschland und Österreich auf große Resonanz. Nach einem Auswahlverfahren konnten benachteiligte Stadtgebiete in den zwölf deutschen Städten Berlin, Brandenburg an der Havel, Bremen, Chemnitz, Duisburg, Erfurt, Halle an der Saale, Kiel, Magdeburg, Rostock, Saarbrücken und Zwickau Fördermittel in Höhe von insgesamt 110 Millionen Euro erhalten. In Österreich wurden die beiden Städte Graz und Wien mit EU-Mittel in Höhe von 13,3 Mio. Euro unterstützt.

URBAN II im Förderzeitraum 2000 bis 2006

Die Besonderheiten der Gemeinschaftsinitiative URBAN - die integrierte und kleinräumige Vorgehensweise und die Möglichkeit der Bündelung von Mitteln und Maßnahmen in den Problemquartieren - stellte sich als geeigneter Ansatz zur Lösung der städtischen Problemfelder heraus. Für den Förderzeitraum 2000 bis 2006 werden deshalb im Rahmen von URBAN II 728,3 Mio. Euro zur Verfügung gestellt, die ausschließlich aus dem EFRE finanziert werden. Wie bereits bei URBAN I soll durch die konzentrierte Förderung einer beschränkten Zahl von Stadtquartieren ein möglichst hoher lokaler Effekt erzielt werden. Der Einsatz der Fördermittel erfolgt in den insgesamt 70 europäischen Städten projektbezogen und konzentriert auf krisenbetroffene Stadtteile.

Für eine Förderung im Rahmen von URBAN II wurden wiederum zwölf deutsche Programmgebiete in den Städten Berlin, Bremerhaven, Dessau, Dortmund, Gera, Kassel, Kiel, Leipzig, Luckenwalde, Mannheim/Ludwigshafen, Neubrandenburg und Saarbrücken sowie in den beiden österreichischen Städten Graz und Wien ausgewählt. Insgesamt stellt URBAN II in Deutschland rund 148,7 Mio. Euro und in Österreich 8,4 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Umsetzung der URBAN-Initiative erfolgt auf Basis integrierter Entwicklungsprogramme, die in die Gesamtstrategie der Stadt eingebettet sind und an deren Realisierung möglichst viele für die Entwicklung des Stadtteils relevante Akteure mitwirken sollen, den sogenannten "PGIs" (Programme Gemeinschaftsinitiative).

Da die Förderung der Gemeinschaftsinitiative URBAN aus dem Innovationstopf des EFRE finanziert wird, müssen bei den einzureichenden Stadtentwicklungs- und Stadterneuerungsprogrammen die innovativen Aspekte im Vergleich zu URBAN I noch stärker hervortreten. Insbesondere der Mehrwert der geförderten Projekte im Vergleich zur europäischen Regelförderung sowie deren Pilotfunktion für die europäische Stadtentwicklung hat an Bedeutung gewonnen.

Neben der Durchführung konkreter Projekte soll dem Austausch von Informationen und Erfahrungen im Rahmen von URBAN II weiterhin eine besondere Bedeutung zukommen. Zusätzlich zum nationalen Erfahrungsaustausch, der bereits unter URBAN I stattgefunden hatte und weitergeführt werden wird, will die Europäische Kommission verstärkt Aktionen auf europäischer Ebene initiieren und will das europäische "Networking" mit insgesamt 15 Mio. Euro finanzieren.

Weitere Informationen zur Gemeinschaftsinitiative URBAN und zur europäischen Städtepolitik finden Sie auf der Internetseite der Generaldirektion Regionalpolitik unter http://europa.eu.int/comm/regional_policy/urban2/index_en.htm.

Die Leitlinien der Europäischen Kommission zur GI URBAN für die Gemeinschaftsinitiative URBAN II im Zeitraum 2000-2006 finden Sie unter http://europa.eu.int/comm/regional_policy/sources/docoffic/official/guidelines/urban_en.htm

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Ansprechpartner:

	Dr. Lothar Blatt Leiter des Deutsch-Österreichischen URBAN-Netzwerkes und Repräsentant des DV e.V. in Brüssel   Fon (00 32) 25 50 16 10 E-Mail: l.blatt@deutscher-verband.org

	Christian Huttenloher Netzwerkkoordinator und Leiter des Büro Brüssel   Fon: (00 32) 25 50 16 10 E-Mail: c.huttenloher@deutscher-verband.org